Globales Dorf Grundeinkommen

14.04.10 | von Christoph Schlee |

BGE-Dorfprojekte als Wegweiser

Argumente gegen die Aussagekraft von Grundeinkommens-Praxismodellen hat Götz Werner unter dem Stichwort „Labormethode" in seiner Zwischenbilanz zum Grundeinkommen an dieser Stelle im Oktober 2008 veröffentlicht. Dennoch lässt sich kaum bestreiten, dass Pilotprojekte die Diskussion um ein Grundeinkommen beleben. Bislang hat in dieser Hinsicht vor allem das Otjivero-Dorfprojekt in Namibia Aufmerksamkeit erzielt, das seit mehr als 2 Jahren ein Grundeinkommen an seine Bewohner auszahlt.

Nun wurde auch ein Dorfprojekt in Brasilien durch den Besuch der NGO ReCivitas in Europa bekannt, Quatinga Velho in der Nähe von Sao Paulo. Auch in Quatinga Velho liegen über eineinhalb Jahre Erfahrungen mit Grundeinkommenszahlungen vor.

Beide Projekte sind notwendig für die Überzeugungsarbeit gegenüber den jeweiligen Regierungen, das Grundeinkommen landesweit einzuführen. So besuchen in Namibia Delegationen von Politikern gelegentlich das Dorf – und verlassen es oft nicht wenig beeindruckt. Kein Modellprojekt – keine (sinnlich) greifbaren Argumente, könnte man überspitzt formulieren.

Die landesweite Einführung des Grundeinkommens in Namibia oder Brasilien wäre ein Meilenstein für die Grundeinkommensbewegung. Vor allem, wenn das Grundeinkommen nicht – wie in Alaska praktiziert oder in der Mongolei diskutiert – in erster Linie den Ertrag von Bodenschätzen des Landes verteilt, sondern die Bekämpfung der Armut und soziale Teilhabe in den Mittelpunkt stellt.

Was in Namibia oder Brasilien praktiziert würde, könnte für Länder mit ähnlichen Bedingungen ansteckend wirken – eine neue Perspektive zur gezielten Bekämpfung von Hunger und Armut. Auch Überlegungen für ein weltweites Grundeinkommen könnten dadurch neuen Auftrieb erhalten.

Die Globalisierung der Grundeinkommensdiskussion trägt auch dazu bei, Praktiken unserer Weltwirtschaftsordnung zu hinterfragen. Werden Länder wie Namibia oder Brasilien von der Weltbank oder der Welthandelsorganisation weiter zur rückhaltlosen Öffnung ihrer Märkte für den Welthandel gedrängt, sind die Erfolge beim Grundeinkommen für den Aufbau einer lokalen Ökonomie schnell ad absurdum geführt. Ob es sich um Dumpingangebote chinesischer Textilprodukte oder um europäische Agrarprodukte handelt, auch durch ein BGE geförderte kleine lokale Unternehmen wären gegen die übermächtige Konkurrenz vermutlich chancenlos.

Ländern ohne vorhandene Sozialsysteme ermöglicht das Grundeinkommen, von vornherein, Fehlentwicklungen in den Industriestaaten zu vermeiden: schwerfällige und kostspielige Sozialbürokratien obrigkeitsstaatlichen Ursprungs, die bei uns im Laufe von Jahrzehnten aufgebaut wurden, sind dort wenig attraktiv und kaum bezahlbar, auch aufgrund der dortigen Erfahrung mit Ineffizienz und Korruption staatlicher Institutionen. Die unbürokratische und effiziente Auszahlung des Grundeinkommens (wie in Otjivero mit Hilfe von Chipkarten und Fingerabdruck-Scannern) ist neben den Aspekten individueller Freiheit und sozialer Teilhabe in wirtschaftlich schwächeren Ländern ein wichtiges Argument für einen sozialpolitischen Neuanfang.

Quatinga Velho, Brasilien – eine NGO verteilt Grundeinkommen

Was für Afrika Namibia ist, ist für Lateinamerika Brasilien. Kaum zufällig, dass die Grundeinkommensdebatte besonders intensiv geführt wird, wo der größte Gini-Koeffizient vorhanden ist (Namibia ist Nr. 1, Brasilien Nr. 3 – der Koeffizient gibt an, wie weit die Schere zwischen Arm und Reich auseinander geht). Die Notwendigkeit eines Grundeinkommens für alle wird gerade da besonders evident, wo eklatanter Reichtum und extreme Armut nebeneinander existieren.

In Brasilien wurde das Grundeinkommen schon 2004 in der Verfassung festgeschrieben, nachdem ein öffentliches Sozialwesen jahrzehntelang fehlte. Mittlerweile existiert mit „bolsa familia" ein staatlicher Entwurf. Er hilft die Not lindern, wo der Bedarf institutionell ermittelt wurde, ähnelt damit aber eher der bei uns bekannten Sozialhilfe als dem Grundeinkommen.

Die Bedürfnisprüfung wird bei „bolsa familia" strikt an Bedingungen gekoppelt: Teilnahme an Ernährungs-, Impfungs- und Alphabetisierungsprogrammen, Schulbesuch, fester Wohnsitz und die Unterschreitung einer bestimmten Einkommenshöhe. Ein Rechtsanspruch auf das Familieneinkommen besteht jedoch nicht (siehe dazu unser Artikel). Vom in der Verfassung fixierten Grundeinkommen ist man also noch weit entfernt.

In der brasilianischen Politik gibt es jedoch auch Unterstützung für ein bedingungsloses Grundeinkommen, zum Beispiel gilt die mögliche Nachfolgerin von Präsident Lula, Dilma Rouseff als Sympathisantin (siehe unsere Meldung. Ob es tatsächlich Aussichten für die Einführung des Grundeinkommens „von oben" gibt, bleibt ungewiss. Gerade in einem ähnlich wie in Namibia „schwebenden Verfahren" mit unklarem Ausgang liefern Praxisprojekte wichtige Argumente: sie machen anschaulich, was sonst nur theoretisch verhandelt wird.

Ende Juni findet in Sao Paulo der Grundeinkommenskongress des weltweiten Basic Income Earth Networks (BIEN) statt. 50 Kilometer entfernt wird im Schatten der großen Metropole seit Oktober 2008 das Grundeinkommen im Dorf Quatinga Velho getestet. Dabei ist „Test" für das Projekt nicht das richtige Wort. Bruna Pereira und Marcus Brancaglione dos Santos von der NGO ReCivitas wollen das Grundeinkommen in einigen Dörfern dauerhaft etablieren.

Die Regierung soll einsehen, dass die Projekte funktionieren und ihrem Verfassungsanspruch nachkommen, das Grundeinkommen landesweit einzuführen. Ihre Kontakte zur Regierung laufen auch über Senator Eduardo Supplicy, der als BGE-Befürworter den Verfassungsartikel zum Grundeinkommen entscheidend vorangebracht hat.

Wie unterscheidet sich Quatinga Velho von Otjivero? Das brasilianische Dorf ist kleiner, rund 100 Einwohner leben hier unter ähnlich ärmlichen Bedingungen. Hütten und wenige Steinhäuser prägen das Dorf, es gibt einige kleine Anbauflächen für die Landwirtschaft. Getragen wird das Projekt nicht von einer großen landesweiten Allianz, sondern von der kleinen NGO. Die Finanzierung läuft über ein Netzwerk von NGO's und einen Kreis von Freunden. Organisationskosten und der eigene Lebensunterhalt werden durch das Betreiben des Internetkanals „tvong":http://www.tvong.com/ bestritten.

Noch mehr als das Namibia-Projekt ist Quatinga Velho ein Basisprojekt „von unten". Bruna und Marcus zahlten das Grundeinkommen zunächst nicht an alle Dorfbewohner aus, sondern nur an diejenigen, die wollten – am Anfang waren das 27 Menschen, jetzt (nach 18 Monaten) sind es über 60, fast das ganze Dorf.

Die Auszahlung wird nicht wie in Namibia an einem zentralen Ort mit moderner Technik gehandhabt. Die beiden Initiatoren ziehen am Anfang des Monats von Haus zu Haus, und drücken den Bewohnern das Geld persönlich in die Hand. Die Höhe ist dabei fast identisch mit Otjivero: rund 12 Euro pro Person. Eine höhere Summe wäre nach Angaben der NGO zwar eigentlich notwendig, würde aber bedeuten, die Auszahlung insgesamt zu gefährden.

Für jeweils ein Jahr garantiert die NGO bislang das Grundeinkommen, dann wird geschaut, ob das Geld reicht. Die Ansprüche auf das staatliche Programm „bolsa familia" sind dadurch nicht berührt – das Grundeinkommen wird als Zuwendung einer NGO nicht als Einkommen angerechnet. Umgekehrt zahlt die Initiative in jedem Fall das BGE: ob jemand „bolsa familia" erhält oder arbeitet, natürlich auch für Kinder und Alte – für jeden, der will.

Trotz der niedrigen Höhe des Grundeinkommens sind die Erfolge greifbar – auch hier bestehen viele Parallelen zu den Erfahrungen in Otjivero: Die Ernährung wird reichhaltiger, Schulgeld kann bezahlt werden, viele Kinder haben zum ersten Mal Schuhe an den Füßen, eine kinderreiche Familie kann die Hütte in Eigenarbeit ausbauen, Ziegen oder Hühner werden angeschafft. Sogar der Bus, der bisher an dem armen Dorf vorbeifuhr, hält plötzlich dort an – die Gründe dafür kennen Bruna und Marcus selbst nicht.

Wichtig ist beiden, dass das Grundeinkommen nicht falsch verstanden wird. „Am Anfang wollten die Bewohner sich bei uns bedanken, als wir das Geld gebracht haben", so Marcus. Er habe den Dank aber zurückgewiesen. „Mir war wichtig, deutlich zu machen, dass das Grundeinkommen kein Almosen ist, sondern ein Rechtsanspruch", betont der 35jährige, der an der Universität einen Philosophieabschluss gemacht hat.

Seine Freundin Bruna, gelernte Biologin, beobachtet seit Einführung des Grundeinkommens viele Änderungen: Die Menschen reden viel mehr untereinander, mittlerweile ist bei den Bewohnern sogar Stolz und Selbstbewusstsein spürbar, weil sie in Quatinga Velho leben.
Das mag auch daran liegen, dass manchmal Politiker wie Eduardo Supplicy zugegen sind, um den Erfolg des Projektes zu begutachten. Aber die Bewohner wissen auch durch die Aufklärungsarbeit von ReCivitas, dass das Dorf mit dem Grundeinkommen einen Verfassungsanspruch einlöst.

Dabei war die Skepsis bei der ersten Versammlung groß, die von ReCivitas in einem Wohnhaus einberufen wurde, damit auch körperlich Gebrechliche und Gehbehinderte an dem Treffen teilnehmen konnten. Die Bewohner glaubten zunächst, dass das Projekt Teil einer Wahlkampagne sei – „Für wen sollen wir abstimmen?" wurde gefragt. Auch Vermutungen, die Projektleiter wollten Mafia-Gelder in Umlauf bringen, gingen herum. Als die Zahlungen jedoch regelmäßig Monat für Monat geleistet wurden und man sich persönlich kennen lernte, wuchs das Vertrauen.

Wichtig ist Bruna und Marcus auch, das Projekt nicht von der Hauptstadt Sao Paulo aus zu betreiben, in der sie früher gelebt haben. In Sao Paulo ist der Lebensunterhalt viel teurer und würde ein Großteil des Geldes aufzehren, der für das Dorf benötigt wird. Ein anderes Argument ist vielleicht ebenso wichtig. Dadurch dass sie im Nachbardorf Paranapiacaba wohnen, können sie regelmäßig am Ort sein und ein weiteres Projekt durchführen, das in engem Zusammenhang mit dem Grundeinkommen steht. Jedes Wochenende bringen sie in ihrem Wagen Spielzeug nach Quatinga Velho, das an die Kinder verteilt wird.

Entscheidend bei „Toys" ist, dass die Spielsachen niemand privat besitzt, und damit andere ausschließt, sondern dass sie von Kind zu Kind weitergegeben werden. Genauso wie bei dem Bibliotheksprojekt, das darin besteht, an die Kinder Bücher auszugeben, die nach dem Lesen von einem zum anderen zirkulieren. „Spielzeug und Bücher sind für die Kinder viel wichtiger als Geld. Sie sollen daran lernen, das was ihnen wichtig ist, mit anderen zu teilen", erklärt Bruna die Philosophie der Kinderprojekte.

Natürlich ist den Projektbetreibern von ReCivitas klar, dass sie das Grundeinkommen in Brasilien nicht im Alleingang durchsetzen können. Nur eine überschaubare Zahl von Dörfern kann „von unten" mit dem Grundeinkommen vertraut gemacht werden. Die Grundeinkommensdörfer sind jedoch wichtige „lebende Labore", Beweisträger dafür, dass die Idee auch in der Praxis von den Menschen aufgenommen wird.

Auch uns in Deutschland sollte klar sein, dass eine Idee nicht völlig abstrakt – auch nicht durch noch so gute Werbekampagnen – unter die Menschen kommen kann. Wie in der Umweltbewegung, in der die Menschen angefangen haben, über den politischen Protest gegen Atomenergie hinaus in Landkommunen ökologische Landwirtschaft zu betreiben oder die ersten kleinen Windräder zu bauen – eine Praxis, die heute Früchte trägt. Eine Vision wie das Grundeinkommen benötigt ebenfalls Orte, in denen es vorgelebt wird.

Förderpartnerschaft mit Quatinga Velho

Es ist gut, dass zahlreiche Möglichkeiten genutzt werden, um für das Grundeinkommen aktiv zu werden. Monopole auf die beste Methode sind unnötig: wer etwas unternimmt, sollte Unterstützung bekommen, falls das Vorhaben nicht vollkommen sinnlos erscheint. Ideen und Projekte brauchen Zeit und Vertrauen, was ja auch für das Grundeinkommen selbst gilt.

Die länderübergreifende, globale Zusammenarbeit ist dabei eine enorme Chance. Bruna und Marcus haben ihr Projekt in Brasilien entwickelt und zunächst ausschließlich in ihren dortigen Netzwerken umgesetzt. Lange Zeit haben sie außerhalb Brasiliens kaum Öffentlichkeitsarbeit gemacht, so dass das Projekt bis Anfang des Jahres hier nahezu unbekannt war.

Der Kontakt im Internet mit BGE-Aktivisten aus Südtirol hat Bruna und Marcus angeregt, ihre dreimonatige Tour durch Europa zu starten, die sie bis Mitte März durch zahlreiche Städte Deutschlands, aber auch nach Italien, Österreich, die Schweiz, Dänemark und England geführt hat. Befragt zu ihren Erfahrungen äußerten beide, wie erstaunt und erfreut sie über die breite „wirkliche Bewegung" in Deutschland seien, die ein „tatsächliches Verständnis" von Grundeinkommen gezeigt hätte. Auch die vielen konkreten Fragen, die vom solidarischen Mitdenken geprägt waren, hätten ihnen weitergeholfen. Die intensiven menschlichen Kontakte, die spannenden gemeinsamen Veranstaltungen und Aktivitäten haben beiden Seiten neue Horizonte eröffnet.

In Köln hat sich unsere Grundeinkommensinitiative, die Bruna und Marcus zu einer Veranstaltung eingeladen hat, von ihrem Bericht, aber auch von ihrem persönlichen Engagement begeistern lassen. Wir haben beschlossen, das Demonstrationsprojekt Grundeinkommen in Brasilien auch finanziell zu unterstützen.

Spontan ergab sich die Möglichkeit, ein eingehendes Gespräch mit den Brasilianern und den Verantwortlichen der Zukunftsstiftung der GLS Treuhand zu führen. Vor allem die Nachhaltigkeit des Projektes, die Unabhängigkeit von den Projektmachern und die Gemeinschaftsbildung war der GLS Bank Voraussetzung, um eine Förderung des Projektes in Deutschland zu begleiten und mitzutragen. Mittlerweile hat sich die Stiftung in Absprache mit den Brasilianern davon überzeugt, dass das Projekt auf dem richtigen Weg ist.

Unsere Förderpartnerschaft soll dabei helfen, dass Quatinga Velho ab 2011 aus Deutschland finanziert werden kann. Damit wird es für ReCivitas möglich, ein weiteres Projekt zu starten, das die NGO in der Nähe ausfindig gemacht hat. Das zweite Dorf kann dann von vornherein in Kooperation mit einer Hochschule evaluiert werden. So wird die Öffentlichkeitswirkung in Brasilien auf eine breitere Basis gestellt und das Grundeinkommens-Labor gestützt.

Die Projektpartnerschaft soll aber nicht nur die Diskussion in Brasilien durch ein Praxisprojekt voranbringen. Und Geld steht dabei nicht so sehr im Vordergrund. Sehr wichtig erscheint uns in Köln dabei der Aspekt, eine länderübergreifende Vernetzung innerhalb der Grundeinkommensbewegung aufzubauen, die weniger – wie beim Netzwerk BIEN – auf der wissenschaftlichen Ebene stattfindet, sondern praktische Züge trägt. Wichtig sind dabei neben persönlichen Kontakten auch aktuelle Informationen aus den jeweiligen Ländern und Projekten, Bewertungen und politische Trends, Erfahrung im Umgang mit Gegnern oder Hindernissen sowie der stetige Ausbau der Vernetzungen.

Die wachsende politische Grundeinkommens-Bewegung in Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie die Praxismodelle in Namibia und Brasilien bilden eine gute Basis, einen Ausgangspunkt für neue Vernetzungsformen. Die Kontakte werden bereits geknüpft über die Website von tvong, über youtube wie auch über facebook, auch über die Seiten von Netzwerk Grundeinkommen und Kölner Initiative Grundeinkommen. Möglich ist auch, eine eigene Plattform für Grundeinkommens-Praxismodelle ins Leben zu rufen. Darüber hinaus ist auch die Organisation finanzieller und politischer Unterstützung interessant, die in unterschiedliche Richtungen verlaufen kann.

Interessant waren zum Beispiel Hinweise von ReCivitas, dass auch Kontakte zu Initiativen in Indien oder anderen Ländern Lateinamerikas bestehen, in denen ebenfalls Grundeinkommensprojekte entstehen können. Auch der unmittelbare Austausch durch gegenseitige Besuche, vielleicht auch bald durch direkte Projektzusammenarbeit im Bereich des Grundeinkommens, erscheint perspektivisch möglich. Als Langzeitperspektive ist eine global ausgerichteten Grundeinkommensstiftung denkbar, die Projekte weltweit fördert, evaluiert, dokumentiert, vernetzt und öffentlich macht.

Doch zunächst gilt es, die Kooperation für Quatinga-Velho voranzubringen. Hier die Fakten: Etwa 12 000 Euro werden für die Finanzierung des Dorfprojektes für 2011 benötigt, inklusive Geldtransfer kostet ein Grundeinkommen pro Monat und Person rund 13 Euro – 78 im Halbjahr, 156 Euro pro Jahr. Auf der Seite der Kölner Initiative veröffentlichen wir demnächst den aktuellen Förderstand.

Die Gelder fließen unmittelbar zu 100 Prozent an die Menschen, die Organisations- und Personalkosten werden komplett durch den Internetkanal getragen. Optimal wäre, wenn sich Förderer bereiterklären, die Zahlungen auch in den nächsten Jahren zu leisten, damit das Projekt eine längerfristige Perspektive hat.

Die Zukunftsstiftung der GLS Treuhand stellt eine Spendenbescheinigung aus. Die Überweisung erfolgt direkt an die
Zukunftsstiftung Entwicklungshilfe, Konto-Nr. 12 330 010, BLZ: 430 609 67, GLS Gemeinschaftsbank e.G. Spendenzweck: Grundeinkommen Brasilien.
Wer sich beteiligt, bekommt monatlich einen aktuellen Newsletter vom Projekt, auch konkrete Möglichkeiten zum Besuch des Dorfes vor Ort werden wir für Förderer erschließen. Nähere Informationen, auch ein Filmclip, findet sich auf den Seiten der Kölner Initiative Grundeinkommen.

Bei meinem Aufenthalt in Quatinga Velho nach dem BIEN Kongress in Sao Paulo werde ich in einer Filmdokumentation die Situation in Quatinga Velho noch einmal anschaulich zusammenfassen, die in einer kleinen Förderkampagne in verschiedenen Städten zu sehen sein soll. Auch im Fernsehen wird möglicherweise ein kleiner Beitrag gesendet werden.

Ähnlich wie bei der südafrikanischen Vernetzung in Namibia bestehen bei der NGO ReCivitas ebenfalls Kontakte zu anderen lateinamerikanischen Initiativen. Auch in anderen Ländern des Kontinents erscheint die Einführung des Grundeinkommens machbar, zunächst natürlich die Etablierung von Praxisprojekten, an denen sich die Diskussion entzünden kann. Mit der Stabilisierung des Dorfprojektes und dem Aufbau einer Vernetzung können sich also auch Perspektiven in größerem Maßstab eröffnen.

Die Möglichkeit, weltweit Grundeinkommensprojekte zu initiieren und miteinander zu vernetzen, scheint eine erfolgversprechende Ergänzung zur traditionellen Strategie zu sein, auf Politiker und Regierungen mittels wissenschaftlicher Studien und politischer Aktionen einzuwirken. Gerade die neuen Medien könnten das Entstehen und Zusammenwachsen einer weltweiten „Basic Income Community" ermöglichen, die Politikentwürfe an der Basis erprobt und global diskutiert, anstatt auf Entscheidungen der Parlamente fixiert zu bleiben.